Berufungsgericht in den USA neigt zu fair use bei Google Büchersuche

Das Verfahren in den USA zwischen der Author's Guild und Google ist inzwischen fast schon eine never ending story. Zunächst stand die Frage im Mittelpunkt, ob Snippets aus von Google in Universitätsbibliotheken gescannten Büchern im Rahmen der Büchersuche öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen oder nicht. Die Wissenschaft war uneins, ob dies unter die Schranke des fair use nach dem US-amerikanischen Urheberrechts fällt. Dann waren es die beiden Parteien, die mit einem umfassenden Vergleichsvorschlag für Furore sorgten, der aber letztlich wegen seiner Tragweite nicht vom Gericht mitgetragen wurde. Das Verfahren stand damit quasi wieder am Anfang. Das Gericht hat zuletzt die Entscheidung getroffen, das Verfahren als sog. class action zuzulassen. Google hatte sich dagegen zur Wehr gesetzt und dementsprechend diese Entschiedung auch mit der Berufung sofort angegriffen. Das Berufungsgericht hat sich in der mündlichen Verhandlung Presseberichten zufolge aber weniger mit dieser prozessualen Frage beschäftigt, sondern gleich erste Äußerungen zur materiellen Rechtslage fallen lassen. Beobachter wollen klar erkannt haben, dass das Berufungsgericht zur Annahme von fair use neigt. Ob das Ausgangsgericht nun dazu etwas anderes vertreten wird? Jedenfalls wird uns das Verfahren noch einige Zeit begleiten. Google kann dem jetzt gelassener entgegensehen.